Rechtsprechung
| BAG, 18.01.2005 - 3 AZR 167/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Betriebliche Altersversorgung - Festsetzung des Berechnungseinkommens - Auslegung einer Versorgungsordnung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Höhe einer betrieblichen Invalidenrente; Wirksame Vereinbarung einer bestimmten Höhe eines Berechnungseinkommens für den Rentenzuschuss; Vornahme der Begrenzung der ruhegehaltsfähigen Bezüge durch ein Gehaltserhöhungsschreiben; Erforderlichkeit eines ausdrücklichen ...
- Judicialis
BGB § 133; ; BGB § 157; ; Richtlinien der Rheinischen Rentenzuschusskasse e.V. Köln (Unterstützungskasse) § 6 Buchst. a Ziff. 5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung einer Versorgungsordnung bei abweichender Festlegung des rentenfähigen Einkommens unter ausdrücklichem Bezug auf eingeschaltete Unterstützungskasse
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Krefeld, 17.07.2003 - 1 Ca 1231/03
- LAG Düsseldorf, 08.01.2004 - 5 Sa 1353/03
- BAG, 18.01.2005 - 3 AZR 167/04
Papierfundstellen
- NZA-RR 2005, 616 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Düsseldorf, 08.01.2004 - 5 Sa 1353/03
Invaliditätsrente, Versorgungsordnung, Begrenzung des Berechnungseinkommens, …
Auszug aus BAG, 18.01.2005 - 3 AZR 167/04
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Januar 2004 - 5 Sa 1353/03 - wird zurückgewiesen.
- LAG München, 19.01.2017 - 3 Sa 668/16
Jahresfestgehalt, Versorgungsfähigkeit, Versorgungsvertrag, Auslegung, …
Damit zeigten sich die Folgen der Neuregelungen sofort und nicht erst mit dem Eintritt des Versorgungsfalles (vgl. BAG, Urteil vom 18.01.2005 - 3 AZR 167/04 -NJOZ 2005, 4158, unter I. 3. der Gründe).